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Wer Erfolg haben will, muss am Unternehmen arbeiten, nicht im Unternehmen

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Wo es an Beratung fehlt, da scheitern die Pläne.

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KOMPTETENZ BUS

Wenn man nicht weiß wohin, dann ist jeder Weg richtig.

Personenbeförderungrecht

Das Personenbeförderungsrecht ist auf eine Vielzahl von europäischen und nationalen Gesetzen und Verordnungen verteilt. Nachstehend finden Sie Links zu den entsprechenden Quellen.

Europarecht

Verordnung (EG) Nr. 1370/2007
über öffentliche Verkehrsdienste auf Schiene und Straße

Verordnung (EG) Nr. 1071/2009
zur Festlegung gemeinsamer Regeln für die Zulassung zum Beruf des Kraftverkehrsunternehmers

Verordnung (EG) Nr. 1073/2009
über gemeinsame Regeln für den Zugang zum grenzüberschreitenden Personenkraftverkehrsmarkt und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 561/2006

2005/C 297/04
Gemeinschaftsrahmen für staatliche Beihilfen, die als Ausgleich für die Erbringung öffentlicher Dienstleistungen gewährt werden

 

Nationales Recht

BefBedV
Verordnung über die Allgemeinen Beförderungsbedingungen für den Straßenbahn- und Obusverkehr sowie den Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen

BOKraft
Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr

FrStllgV
Verordnung über die Befreiung bestimmter Beförderungsfälle vom PBefG

PBefAusglV
Verordnung über den Ausgleich gemeinwirtschaftlicher Leistungen

PBefG
Personenbeförderungsgesetz

PBZugV
Berufszugangsverordnung für den Straßenpersonenverkehr
siehe auch Richtlinie 96/26/EG

 

Ausgewählte Gesetzesauszüge

§ 45 a PBefG
Ausgleich gemeinwirtschaftlicher Leistungen

§ 148 SGB IX
Erstattung der Fahrgeldausfälle im Nahverkehr

§ 56 EnergieStG
Steuerentlastung für den Öffentlichen Personennahverkehr